Merkels Charme

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Nr. 17/2007 27.März 2007

Merkels Charme – Offensive in Polen

- Distanz zu Vertriebenen bringt Beifall -

Rudi Pawelka, Bundesvorsitzender der Landsmannschaft Schlesien

Ein Gang nach Canossa war es wohl nicht, aber es kam schon das Gefühl auf, die deutsche Kanzlerin habe in Polen nicht nur zu erklären, sondern auch deutsche Positionen zu rechtfertigen, ja zurückzunehmen. Seitdem die von radikalen Parteien getragene Regierung im Amt ist, irritierte sie Deutschland und Europa mit strammer nationalistischer Politik, setzte auf Abgrenzung und verblüffte immer wieder mit Forderungen an die Gemeinschaft, die das Gegenteil von europäischem Geist offenbarten.

Die EU-Verfassung, der US-Raketenschild, die Gaspipeline durch die Ostsee, Polens Boykott gegenüber einem Partnerschaftsabkommen mit Russland, der von Polen behinderte Jugendaustausch und die Vertriebenenproblematik (Eigentumsfrage/Zentrum gegen Vertreibungen) sind Streitpunkte, mit denen in Polen Stimmung gemacht bzw. mit denen nationale Gefühle hochgeputscht wurden. „Deutschland ist heute die pazifistischste, harmloseste, europäischste, uneigennützigste Nation in Europa“, schrieb Mathias Döpfner, der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer AG, am 08.05.2005 anlässlich des Kriegsendes vor 60 Jahren in der „Welt am Sonntag“. In ausgeprägten nationalen Kategorien verhaftete Vertreter Polens trafen somit auf die Kanzlerin eines Landes, das für das genaue Gegenteil steht. Wer bei solchen Treffen profitiert, liegt auf der Hand. Merkel hat mehr gegeben als bekommen, so der Kommentar eines Fernsehsenders schon am ersten Tag.

Frostig sei die Atmosphäre gewesen, sowohl beim Empfang durch Präsident Lech Kaczynski als auch durch seinen Bruder Jaroslaw, dem Regierungschef, schrieb eine deutsche Korrespondentin in Warschau. Aber nicht nur frostig ging es zu, auch eine Missachtung von Person und Amt der Kanzlerin und EU-Ratsvorsitzenden war durch beide unverkennbar. Er habe leider viele Termine, deshalb müsse er Merkel auf dem Militärflughafen empfangen, bemerkte Jaroslaw Kaczynski gleich zu Beginn. Obwohl der Ministerpräsident nur selten ins Ausland reist, hatte er just für diesen Tag eine Reise nach Dänemark angesetzt und stand nur kurz zur Verfügung. Auch sein Bruder, der Staatspräsident, bemühte sich, die Bedeutung des Besuchs herunterzuspielen. Mit steinernem Gesicht verwies er darauf, dass er in der letzten Zeit mehrere bedeutende Regierungschefs und Staatsoberhäupter zu privaten Gesprächen getroffen habe. Ein ruppiges Verhalten, das nicht zum ersten Mal an den Tag gelegt wurde. Wir erinnern uns an den Besuch von Frau Merkel in Warschau im August 2005, damals als Fraktionsvorsitzende. An einem Treffen waren die Kaczynskis im Wahlkampf nicht interessiert. Ebenso erging es Bundespräsident Köhler, der mit dem schon gewählten, aber noch nicht im Amt befindlichen Lech Kaczynski in Warschau sprechen wollte. Eine ähnliche Demütigung erfuhr schließlich Bundestagspräsident Norbert Lammert, der zweithöchste Repräsentant Deutschlands Mitte Februar, der Präsident Kaczynski zunächst im Vorzimmer warten ließ.

Es galt für die Kanzlerin, persönliche Provokationen zu übersehen, denn es mussten insbesondere wegen ihrer Ratspräsidentschaft Ergebnisse erzielt werden. Polen hatte aufgrund nationaler Egoismen und Empfindlichkeiten Probleme geschaffen und diese durch eine geschlossene Haltung nach außen beharrlich vertreten. So war die Auflösung dieser polnischen Verhärtung, die tief in der Historie verwurzelt ist und auch neurotisch irrationale Züge trägt, für die Kanzlerin erstes Ziel. Deshalb stand für sie auch der Versuch im Vordergrund, geschichtlich begründete Befürchtungen aufzulösen und polnisches Selbstwertgefühl zu stärken. Sie verbeugte sich in ihrer Rede vor Studenten vor dem polnischen Freiheitshelden Adam Mickiewicz

und Papst Johannes Paul II.. Der Solidarnocz zollte sie hohen Respekt, wobei sie auf ihren persönlichen Lebensweg hinwies, der ohne die Gewerkschaftsbewegung in Polen anders verlaufen wäre. Als Streicheleinheiten waren auch Aussagen wie „Europa darf sich in Sicherheitsfragen niemals spalten lassen“ und „Polens Meinung bei allen anstehenden Problemen sei natürlich von allergrößter Wichtigkeit“ zu verstehen. Sie verfehlten ihre Wirkung nicht. Offenbar reizt es das Land, auch einmal größere Verantwortung übernehmen zu können und das Gefühl zu haben, gebraucht zu werden. Die Kommentatoren waren sich einig in der Bewertung des Besuchs. Kein Durchbruch sei es gewesen, sondern nur ein paar Schritte aufeinander zu bzw. es gab erste Schritte aus dem Morast von Streitereien, der in einen Kalten Krieg auszuarten drohte. Schritte aufeinander zu bedeutet aus Sicht Polens, den EU-Verfassungsvertrag nicht mehr völlig zu verwerfen, sondern ihn als Grundlage für weitere Verhandlungen zu akzeptieren und darüber in den kommenden Monaten eine enge Zusammenarbeit zu pflegen. Allerdings meldete Kaczynski bereits jetzt wesentliche Änderungswünsche an. Dies betrifft das Polen stark begünstigende Abstimmungssystem, so wie es im Vertrag von Nizza enthalten ist, und die eigenständige Außenpolitik , die man nicht mit den Partnern abstimmen will. Hinsichtlich des geplanten Raketenabwehrsystems kam der Staatspräsident dem deutschen Wunsch entgegen, das Problem in die Nato zu bringen, betonte jedoch, dass die Entscheidung darüber, ob das System in multilateralem oder bilateralem Rahmen entstehen würde, bei den USA liege.

Polen will sich auch nicht mehr als einziger der EU-Staaten verweigern, die „Berliner Erklärung“, ein Wertekanon zum 50. Jahrestag der Europäischen Union, zu unterzeichnen, trotz Bedenken gegen Teile des Dokuments.

Merkel steht ihrerseits im Wort, Polens Wünsche um die Energieversorgung zu unterstützen und erklärte, dass die polnischen Interessen im Streit mit Russland wegen der blockierten Fleischimporte mit den Interessen der EU identisch seien.

In ihren Bemühungen, historische Belastungen gegenüber den stark in der Vergangenheit lebenden polnischen Partnern abzubauen, verwies die Kanzlerin auf „die deutsche Schuld am Tod von sechs Millionen polnischen Bürgern – jüdischen und anderen – die vom Terrorapparat der Nationalsozialisten zwischen 1939 und 1945 ermordet wurden“. Vielleicht sollte man Frau Merkel der besonderen Situation wegen diese sehr grobe Vereinfachung nachsehen. Aber trotzdem sei darauf hingewiesen, dass sie damit auch die von der Roten Armee verursachten Toten Deutschland zuschrieb und auch den Anteil der im Verlauf des Krieges zu Tode gekommenen Soldaten als ermordet einordnete. Ich hätte mir auch den Hinweis auf die jüdische Volksgruppe gewünscht, die die Mehrheit der Toten in Polen stellt, nämlich zwischen drei bis vier Millionen, und für die das Wort „ermordet“ uneingeschränkt gilt. Die Gleichsetzung mit Kriegsopfern ist nicht passend.

Starken Beifall erhielt Merkel an der Warschauer Universität, wenn sie auf Distanz zu den Vertriebenen ging. Die Entschädigungsklagen deutscher Vertriebener durch die Preußische Treuhand werde die Bundesregierung nie unterstützen, so ihre Aussage zu der nach wie vor offenen Frage. Auf welche Weise die Regierung die verfassungsrechtlich verankerte Obhutspflicht gegenüber den Vertriebenen erfüllen will, dazu gab es auch an anderer Stelle bisher noch keine Antwort. Es genügt auch nicht, von einem würdevollen Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung zu sprechen, ohne – im Gegensatz zu polnischen Opfern – überhaupt Zahlen zu nennen. Unverständlich die Bemerkung: „Es kann keine Umdeutung der Geschichte geben“. Dies wollen wir alle nicht. Wir wollen, dass an alle Opfer ihrer Würde entsprechend gedacht wird. Dies ist kein Umschreiben der Geschichte, sondern die Beseitigung eines weißen Flecks.

Inwieweit Polen den Signalen in der praktischen Politik Taten folgen lässt, bleibt abzuwarten. Zweifel sind angebracht. Schon zwei Tage nach der Polen-Visite Merkels trat Ministerpräsident Kaczynski nach und forderte, eindeutig zu den Klagen Vertriebener Stellung zu nehmen. Der Vortrag an der Warschauer Universität habe keinen Fortschritt gebracht. Eine echte Normalisierung der Beziehung sei nur möglich, wenn Deutschland die Schuldübernahme gegenüber Forderungen der Alteigentümer regele.

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